ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN FÜR DIGITALE PRODUKTE
INHALTSVERZEICHNIS
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Vergütung
- Überlassung der Inhalte
- Einräumung von Nutzungsrechten
- Mängelhaftung
- Anwendbares Recht
- Informationen zur Online-Streitbeilegung
- Zur Verfügung gestellte Inhalte
1) GELTUNGSBEREICH
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) Der Fa. Elektro Krepper GmbH Assmannweg 8, 6380 St.Johann in Tirol Firmenbuch Nr.: FN 51941 i, unter den Werbenamen Tioduct.com oder tioduct Marketspace handelnd “Digitale Inhalte, 3D Modell, Texturen, Plugins, ‚Bilder für Computergrafische Anwendungen” (nachfolgend “Lizenzgeber”), gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale
Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Lizenznehmer”) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) VERTRAGSSCHLUSS
Die im Online-Shop des Lizenzgebers veröffentlichten Inhalte ein verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, für die Qualität der Inhalte ist der Urheber verantwortlich!
3) WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
........................................................................................................
[Namen, Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer, E-Mail-Adresse]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
[Wenn Sie dem Verbraucher die Wahl einräumen, die Information über seinen Widerruf des Vertrages auf Ihrer Website elektronisch auszufüllen und zu übermitteln, fügen Sie Folgendes ein:]
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite
.......................................................................................................[Internet-Adresse]
elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.
Daher werden für 3) WIDERRUFSRECHT ausschließlich 3.1) Ausnahmen vom Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht), 3.2) Ausdrückliche Zustimmung zur sofortigen Vertragserfüllung (§ 18 Abs 1 Z 11 FAGG) und 3.3) Bestätigung Ihrer Erklärungen zur sofortigen Vertragsausführung angewendet!
3.1) Ausnahmen vom Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) zur Kenntnissname
Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) für die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts (Widerrufsrechts) bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.
Gem § 7 Abs 3 FAGG wird dem Verbraucher innerhalb einer angemessenen Frist nach dem Vertragsabschluss, spätestens jedoch vor Beginn der Leistungserbringung, eine Bestätigung des geschlossenen Vertrages auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) verbunden mit den in § 4 Abs 1 FAGG genannten Informationen zur Verfügung gestellt, sofern diese Informationen nicht schon vorher auf dauerhaftem Datenträger zur Verfügung gestellt wurden. Die Vertragsbestätigung enthält jedenfalls eine Bestätigung der Zustimmung zur sofortigen Leistungserbringung und die Kenntnisnahme des Verbrauchers vom dadurch bewirkten Entfall des Rücktrittsrechts (Widerrufsrechts).“
3.2) Ausdrückliche Zustimmung zur sofortigen Vertragserfüllung (§ 18 Abs 1 Z 11 FAGG)
„Ich stimme hiermit ausdrücklich zu, dass noch vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist (Widerrufsfrist) mit der Erfüllung des Vertrages begonnen wird.“
Ich nehme zur Kenntnis, dass ich mein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) bei vorzeitigem (vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist/ Widerrufsfrist erfolgendem) Beginn mit der Vertragserfüllung - nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung des geschlossenen Vertrages auf einem dauerhaften Datenträger inklusive obiger Zustimmungserklärung und Erklärung der Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts (Widerrufsrechts) samt der gesetzlichen Informationen (§ 4 Abs 1 FAGG), sofern diese nicht schon vorher auf dauerhaftem Datenträger zur Verfügung gestellt wurden - verliere.“
3.3) Bestätigung Ihrer Erklärungen zur sofortigen Vertragsausführung
„Ich stimme hiermit ausdrücklich zu, dass noch vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist (Widerrufsfrist) mit der Erfüllung des Vertrages begonnen wird.
Ich nehme zur Kenntnis, dass ich mein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) bei vorzeitigem (vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist/Widerrufsfrist erfolgendem) Beginn mit der Vertragserfüllung - nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung des geschlossenen Vertrages auf einem dauerhaften Datenträger inklusive obiger Zustimmungserklärung und Erklärung der Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts (Widerrufsrechts) samt der gesetzlichen Informationen (§ 4 Abs 1 FAGG), sofern diese nicht schon vorher auf dauerhaftem Datenträger zur Verfügung gestellt wurden - verliere.“
Sie haben daher kein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht).“
4) VERGÜTUNG
4.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.
4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Gesamtpreise.
4.3 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.
4.4 Zahlungsart „Tioduct ExchangePay“ : Diese Zahlungsart wird vom Lizenzgeber angeboten. Es handelt sich dabei um eine Vorauskassa Zahlung per Banküberweisung unter der Berücksichtigung der Summe die auf dem „Ertrag“ des Kontos des Mitgliedes ersichtlich ist. Bei der Auswahl dieser Zahlungsmöglichkeit kann der Lizenznehmer einen Teil oder die gesamte Forderung mit seinem Guthaben und ( oder) per IBAN (Banküberweisung) erfüllen.
Der Lizenzgeber ist NICHT verpflichtet eine Preisreduktion bei der Wahl dieser Zahlungsart zu gewähren, darf jedoch freiwillig eine Reduktion anbieten. Hierbei wird der Saldo des Urhebers nicht beeinflusst.
Die Zahlung erfolgt sofort nach Vertragsabschluss – Die Vertragserfüllung findet nach dem Erhalt (oder Erhalt eines Beweiskräftigen Nachweis) der Zahlung statt.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
5) ÜBERLASSUNG DER INHALTE
Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website des Lizenzgebers.
6) EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN
6.1 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche Recht ein, die überlassenen Inhalte nach den Angegebenen Lizenzen zu nutzen.
Basislizenz
In dieser Lizenz sind KEINE Exklusivrechte enthalten
- Ihre Nutzung des Werks ist auf eine einzige Anwendung beschränkt.
- Artikel, die unter einer Basislizenz erworben wurden, können für die folgenden Zwecke verwendet werden:
- Um Videos zu erstellen, die zur kostenlosen Online-Anzeige bestimmt sind (z. B. ein YouTube- oder Vimeo-Videoclip);
- Zur Herstellung von 2D- oder 3D-Drucken, die zur kostenlosen Verteilung bestimmt sind (z. B. ein Warenkatalog, ein Werbe-T-Shirt oder ein Bauprojektmodell)
- Um Spiele zu erstellen, die für den kostenlosen Vertrieb bestimmt sind (z. B. Online-Flash-Spiele)
- Zum Erstellen animierter oder stillstehender Visualisierungen (z. B. eines Gebäudemodells)
- Erstellung eines Prototypen für ein Industriell gefertigtes Produkt, indem das Modell, oder Teile des Modelles zur Gänze oder einen Teil des Endproduktes enthalten. Ein Prototyp nach Punkt 5 darf weder direkt noch Indirekt (als Auftragsarbeit) genutzt werden.
Mögliche Verwendungszwecke: Integration und Anpassung der Modelle in kostenfreie oder nicht direkt kostenpflichtige Virtual Reality und Computer Grafik Projekte (Architektonische VR Vorstellungen, kostenlose Spiele, Flyer, Videos (z.B. Youtube oder Vimeo Videocips), 2D oder 3 D Drucke zur Kostenlose Verteilung, Bekleidung für eigene Werbezwecke.
- Sie können das Werk allein verwenden oder das Werk in ein anderes von Ihnen erstelltes Werk integrieren.
- Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Sie das Werk weder direkt noch indirekt lizenzieren, unterlizenzieren, verkaufen oder weiterverkaufen oder kostenlos zur Verfügung stellen oder anbieten, eines dieser Dinge zu tun. All diese Dinge werden als Wiederverkauf bezeichnet .
- Sie dürfen das Werk reproduzieren.
- Sie können das Werk in einem Werk verwenden, das Sie für Ihre eigenen Zwecke erstellen oder für Ihren Kunden, der Sie gebeten hat, es zu erstellen.
- Sie dürfen das Werk nicht in ein Werk integrieren, das von Ihnen oder Ihrem Kunden für den Weiterverkauf erstellt wurde.
- Wenn das Werk verwendet oder in ein Werk integriert wird, gibt es keine Beschränkung der Anzahl von Kopien dieses Werks, die reproduziert und verbreitet werden können (vorausgesetzt, die Verwendung/Einbindung bleibt eine einzige Anwendung und die Kopien sind nicht für den Weiterverkauf bestimmt ).
- Wenn das Werk ganz oder teilweise unter Verwendung von Materialien erstellt wurde, die einer GNU General Public License (GPL) unterliegen, unterliegt Ihre Nutzung des Werks (oder eines Teils des Werks) den spezifischen Bedingungen der geltenden GPL der vorstehenden Bedingungen (soweit die GPL gilt).
Erweiterte Lizenz:
In dieser Lizenz sind KEINE Exklusivrechte enthalten
- Ihre Nutzung des Werks ist auf eine einzige Anwendung beschränkt.
- Artikel, die unter einer erweiterten Lizenz erworben wurden, können für die folgenden Zwecke verwendet werden:
- Zum Erstellen von Filmen oder Videos, einschließlich kommerzieller Nutzung ;
- Zur Herstellung von 2D- oder 3D-Drucken, einschließlich solcher, die zum Verkauf bestimmt sind (z. B. ein Designer-T-Shirt, ein Filmplakat oder ein dreidimensionales physisches Objekt);
- Zum Erstellen von computer- oder konsolenbasierten Spielen, einschließlich kommerzieller
- Zum Erstellen animierter oder stillstehender Visualisierungen (z. B. eines Gebäudemodells) die direkt und ohne weiterführenden Leistungen kommerziell genutzt werden (z.b.: Auftragsarbeiten für animiert oder stillstehende Visualisierung.
Die Erweiterte Lizenz gewährt Ihnen als Käufer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des von Ihnen erworbenen Werks ( Werk ).
Replik Lizenz:
In dieser Lizenz sind KEINE Exklusivrechte enthalten
- Ihre Nutzung des Werks ist auf eine einzige Anwendung beschränkt.
- Artikel, die unter einer erweiterten Lizenz erworben wurden, können für die folgenden Zwecke verwendet werden:
- Herstellung eines Produktes (Replikat) indem das Modell, oder Teile des Modelles zur Gänze oder einen Teil des Endproduktes enthalten z.B.: Leuchten die merkliche optische oder technische Eigenschaften mit dem Modell teilen bzw. dem des Modelles entsprechen.
- Das Replikat ist KEINER Stückzahl unterworfen, jedoch darf auf ein Produkt das optische oder technische Eigenschaften mit dem Modell teilt keinerlei Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster, Marke…) angemeldet oder geltend gemacht werden.
- Die Replik Lizenz erlischt zu vollem Umfang nach Ablauf von 3 Jahren, geltend ab dem Kaufdatum der Lizenz. Eine Automatische Verlängerung der Lizenz ist weder vor, während oder nach dieser Frist nicht möglich.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7) MÄNGELHAFTUNG
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) ANWENDBARES RECHT
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) INFORMATIONEN ZUR ONLINE-STREITBEILEGUNG
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG GEMÄSS ART. 14 ABS. 1 ODR-VO UND § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
10) Zur Verfügung gestellte Inhalte
1. Der Lizenzgeber erlaubt jedem Mitglied (kurz Urheber) (unter der Voraussetzung, dass alle Daten seines Kontos korrekt angegeben wurden und die Inhalte unseren Richtlinien entsprechen) eigene Inhalte zur Verfügung zu stellen.
- Das Urheberrecht der Inhalte bleibt im Besitz des Mitgliedes das den Upload (kurz: Zur Verfügung gestellte Inhalte) durchgeführt hat.
- Zu einer Vergütung des Uploads ist der Lizenzgeber in keiner Weise verpflichtet, diese kann jedoch auf freiwilliger Basis erfolgen.
- Wenn durch Uploads oder Inhalte des Urhebers, ein Betrag von Lizenzgeber auf das Ertragskonto des Urhebers gutgeschrieben wird, verpflichtet sich der Urheber, die Inhalte oder Uploads die mit der Gutschrift verbunden sind, für mindestens 12 Monate auf der Plattform zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Wird der Inhalt oder Upload vor Ablauf der Mindestfrist von 12 Monaten vom Urheber des Uploads gelöscht, ist der Lizenzgeber dazu berechtigt, die Gutschrift, die auf freiwilliger Basis vom Lizenzgeber auf das Ertragskonto des Urhebers, durch den Upload übertragen wurde, zurückzufordern bzw. bei einer zukünftigen Auszahlung in Abzug zu bringen.
- Für Auszahlungen des Ertragskontos durch freiwilligen Gutschriften von Seiten des Lizenzgebers an den Urheber gelten die Bestimmungen von Punkt 10.4. (1.-5.)
- Bei mehrfachen Upload desselben Inhaltes (z.B. nach Punkt 10.5.5), wird eine Freiwillige Gutschrift vom Lizenzgeber auf das Ertragskonto des Urhebers nur für EINEN Inhalt des
des Mehrfachen Uploads desselben Inhaltes gewährt.